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Nicht zulässige Nachbauten: Patentrechtsverletzungen auf Messen

Donnerstag, 2. Februar 2017 | Von: Alesja Alewelt | Messeplanung

Nicht alles, was auf einer Messe zu sehen ist, ist neu. Häufig finden sich Produkte, die als unzulässige Nachbauten gelten. Sie werden somit gar nicht produziert, geschweige denn dürften sie ausgestellt werden, finden sich aber dennoch auf den Messeständen wieder. Viele Unternehmen versäumen es sich vor der Ausstellung die nötigen Schutzrechte für ihre Produkte bestätigen zu lassen. Wie das ganz leicht umsetzbar ist, verrät der folgende Artikel.    

Vorsicht schon vor der Messe: Nachbauten vermeiden

Verlässlich ist eine Absicherung erst dann, wenn die Schutzrechte bereits vor der Ausstellung eingeräumt worden sind. Das gilt vor allem für technische Lösungen, für die Patente oder Gebrauchsmuster angemeldet werden können. Auch Geschmacksmuster sind möglich. Wird für ein Produkt ein neuer Name vergeben, sollten Sie sich diesen unbedingt schützen lassen. Selbstverständlich muss dies zügig geschehen, ansonsten lässt jemand anderes den Namen eintragen und meldet die Marke an – was den Gebrauch von Namen oder Produkt verbieten würde. Nachbauten sind eine heikle Angelegenheit, die einer sorgfältigen Recherche bedürfen.  

Umgekehrt gilt aber auch, dass Recherchen zu Rechten Dritter unbedingt vorher eingeholt werden müssen, da es ansonsten auch zu einer ungewollten Verletzung von Patentrechten kommen kann. Es ist wichtig rechtzeitig mit den Recherchen zu beginnen, da diese einige Zeit in Anspruch nehmen können. Eventuell ist es sinnvoll einen Anwalt mit ins Boot zu holen, der auch kurzfristigere Anfragen bearbeiten können sollte. Weiterhin sollte eine Schutzmappe zusammengestellt werden, die beglaubigte Abschriften der Rechte enthält. Solche Mappen werden natürlich nicht einmalig angefertigt, sondern können mehrfach verwendet werden. Auch das Standpersonal sollte zu den Schutzrechten informiert werden, um ein ungewolltes Verletzen der Rechte zu verhindern. Entscheidend ist es den Wettbewerb im Auge zu behalten! Häufig zeigt sich schon im Vorfeld, welche Neuerungen präsentiert werden sollen. Eventuell werden dort auch Verletzungen der Schutzrechte deutlich.    

Informationen auf der Messe sammeln

Auf der Messe oder Ausstellung sollten Informationen zu Schutzrechtsverletzungen gesammelt werden, was am einfachsten über Prospekte geht. Auch Testkäufe kommen infrage, hier sollten Sie unbedingt die zugehörigen Belege aufbewahren. Fotografieren ist meist nicht gestattet, daher muss über Zeugenaussagen versucht werden, beweisbare Details zusammenzutragen. Zeugen sollten möglichst nicht der eigenen Firma angehören, dies könnte als Befangenheit ausgelegt werden. Sollten Schutzrechtsverletzungen vorliegen, kann eventuell eine einstweilige Verfügung helfen, die beim Anwalt beantragt werden kann. Der Verletzer der Schutzrechte ist dann verpflichtet, das betreffende Produkt von seinem Stand zu entfernen.

Teilweise ist es bereits ausreichend, ohne den Weg über das Gericht an den Schutzrechtsverletzer heranzutreten und ihm mögliche rechtliche Schritte aufzuzeigen. Sollten für das Produkt noch keine Schutzrechte bestätigt worden sein, müssen Sie auf der Messe besonders vorsichtig sein. Es dürfen keine Prospekte verteilt werden, in denen die Erfindung vorgestellt wird und Fotos oder Filme sollten nicht gestattet werden. Auch das Standpersonal sollte entsprechend instruiert werden.  

Wichtig: Wenn nachträglich Schutzrechte eingeräumt werden sollen und es bereits zu Streitigkeiten wegen einer Rechtsverletzung kam, stehen die CHancen schlecht. Nachträglich wird es schwierig die Erfindung nachzuweisen, um damit die Rechte zugestanden zu bekommen. Hier sollte am besten eine Ausstellungsbescheinigung vom Messeverwalter eingeholt werden. Dort wird dokumentiert, dass das Unternehmen dasjenige war, das zuerst das entsprechende Produkt präsentiert hat. Für technische Erfindungen gilt übrigens, dass ein Patent im Nachhinein nicht eingeräumt werden kann. Es ist somit absolut notwendig sämtliche Rechte schon vor der Ausstellung zu klären.    

Möglichkeiten nach der Messe

Nach der Messe gilt es, die gesammelten Informationen zu ordnen und zu überprüfen. Man sollte sich nicht zu viel Zeit mit der Auswertung der Fremdprodukte lassen, die auf der Messe gezeigt worden sind, und notfalls sollte ein Patentanwalt zurate gezogen werden. Nach der Messe besteht kein Patentschutz mehr, wenn die betreffenden Produkte dort ausgestellt wurden. Daher muss das Patent unbedingt zuvor angemeldet worden sein, wobei für internationale Messen auch erst einmal die deutsche Patentanmeldung ausreichend ist. Nachträglich kann dann ein Gebrauchsmuster für Vorrichtungen eingerichtet werden. Vorsicht: Für Verfahren muss eine Patentanmeldung vor der Messe hinterlegt worden sein. Ebenfalls wichtig ist in dem Zusammenhang, dass zwar Gebrauchs- und Geschmacksmuster im Nachhinein beantragt werden können, wenn der Wettbewerber jedoch schneller war, kann er sich das Recht zusichern lassen.    

 

bereitgestellt von FAIRworldwide GmbH

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ÜBER Alesja Alewelt

Alesja Alewelt, M.A. ist seit mehr als 15 Jahren Messemanagerin. 2008 gründete sie die Bremer Messeagentur FAIRworldwide, mit der sie sich erfolgreich auf die Umsetzung von Gemeinschaftsständen spezialisiert hat. Zuvor sammelte sie bereits umfassende Erfahrungen bei Messeveranstaltern in München und Melbourne (Australien). Aktuell engagiert sich Alesja Alewelt für neue Konzepte zur Optimierung von Prozessen in der Branche, insbesondere durch die Nutzung neuer Technologien.

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